Bericht von der Mitgliederversammlung vom 14.12.2015

von Dieter Welker

In der letzten Woche vor Weihnachten begrüßte der Vorsitzende Dieter Welker die zahlreich erschienenen Mitglieder und Gäste. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde des im April 2015 verstorbenen ehemaligen Stadtrates Hans Diehl aus Eudorf gedacht. Anschließend wurde der Vorschlag des Vorstandes einstimmig angenommen, den Ehrenstadtrat der Stadt Alsfeld, Herrn Karl Prang aus Alsfeld, zum Ehrenmitglied der UWA zu ernennen.

Das beigefügte Lichtbild zeigt Karl Prang mit den beiden UWA-Vorsitzenden Dieter Welker und Martin Räther. Seine Ernennung erfolgte nicht nur aufgrund des langjährigen politischen Engagements für die Stadt Alsfeld und die UWA. Darüber hinaus wirkte Karl Prang langjährig, vorwiegend in verantwortlichen Positionen bei den Fußballern des SV 06 Alsfeld, bei der Pokalkegelrunde innerhalb der Stadt, bei der Siedlergemeinschaft Alsfeld, der Postgewerkschaft sowie der Freiwilligen Feuerwehr Alsfeld. Höchste Auszeichnungen belegen, dass das Wirken von Karl Prang für das Gemeinwohl der Stadt Alsfeld seines Gleichen sucht.

In den anschließenden Berichten von Dieter Welker und Heinrich Muhl zur Arbeit der UWA in Stadtverordnetenversammlung und Magistrat beschrieben beide die größten Erfolge und die größten Ärgernisse der politischen Arbeit innerhalb der jeweiligen Gremien. Nachhaltig positiv für die städtischen Finanzen ausgewirkt hat sich der von der UWA favorisierte konservative Gewerbesteueransatz für 2015. Da die Einnahmen zum Jahresende 2015 deutlich unter den ursprünglichen Ansätzen liegen  werden, hat BGM Paule jetzt die Möglichkeit, für den Haushalt 2016 ein Einnahmeplus zu veranschlagen.

Völlig unverständlich hingegen, und und im Grunde nicht hinnehmbar ist, dass die Jahresabschlüsse 2009 – 2014 bis zum Ende des Jahres nicht fertiggestellt sein werden. Offensichtlich wurde nicht genug zeitlich befristetes Know How eingekauft, um diese fristgerecht fertig stellen zu können. Diese damals von der UWA schon erkannte Notwendigkeit war von ihr im Parlament beantragt worden. Leider wurde der Antrag erst verspätet, mit unnötigem zeitlichem Verzug, mehrheitlich angenommen. Die Fertigstellung der  Jahresabschlüsse von 2009 – 2014  ist zwingende Voraussetzung für die Genehmigung des Haushaltes 2016 und Grundlage für die Gewährung weiterer Fördermittel in Millionenhöhe aus dem Landesausgleichsstock des Landes Hessen.

Aktuell weist alles darauf hin, dass die Jahresabschlüsse erst in der 2. Jahreshälfte 2016 vorgelegt werden können. Von einer Prüfung derselben oder gar einer Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde kann selbst dann noch nicht die Rede sein. Ein Blick in die örtliche Presse und erste Flyer zum kommenden Kommunalwahlkampf zeigen aber, dass beide großen Alsfelder Parteien, das Geld gedanklich bereits verplant und verausgabt haben.

Im anschließenden Kassenbericht stellte Marko Berg die kerngesunde Kassenlage bei der UWA vor, so dass die Versammlung dem Antrag des Kassenprüfers Karl Erich Weber auf Entlastung von Vorstand und Rechner einstimmig folgte.

Im Rahmen der anschließenden Vorstandswahlen wurde Martin Räther als 2. Vorsitzender bestätigt, Marko Berg und Jutta Hombergs als Rechner und Schriftführerin wiedergewählt, Dr. Paul Braun zum zweiten Kassenprüfer gewählt.

Einen breiten Raum nahm die anschließende Listenaufstellung zur Kommunalwahl am 06. März 2016 ein. Diese wird, so dass Abstimmungsergebnis der Versammlung, wie folgt aussehen:

Auf den ersten 4 Plätzen der Liste stehen derzeitige Parlamentsangehörige.

An der Spitze stehen: Martin Räther und Dieter Welker aus Altenburg und Berfa. Auf Platz 3 und 4 folgen Achim Spychalski-Merle und Rolf-Peter Stein aus Altenburg und Alsfeld. Listenplatz 5 und 6 besetzen Jutta Hombergs und Mathias Köhl aus Alsfeld und Altenburg. Auf Platz 7 und 8 folgen  Christian Rößner und Michael Koch aus Altenburg und Alsfeld, auf 9 und 10, Karl-Heinz Weicker und Eva Rodemer-Lenz aus Leusel und Alsfeld. Auf Platz 11, 12 und 13 geben Simon Welker aus Berfa, Christoph Münster aus Alsfeld sowie Iris Henkel aus Eudorf ihr Debüt. Abgerundet wird die Liste mit dem derzeitigen Stadtrat Heinrich Muhl auf Platz 14, dem letzten Listenplatz der UWA.

Wahlkampfziel der UWA muss es sein, eine Neuauflage der bestehenden Koalition aus SPD und ALA zu verhindern sowie die eigene Position im neuen Stadtparlament zu stärken!

Es folgte die Aussprache zu den Ergebnissen der 1. Lesung des Haushaltes 2016.

Ein Kernpunkt der Diskussion war zum einen der erneut überhöhte Gewerbesteueransatz, zum anderen das bestehende Zinsrisiko für die Kassen- und Investitionskredite, die städtischen Handeln überhaupt erst ermöglichen. Mit dem Anstieg der Zinsen wird sich der finanzielle Spielraum der Stadt für weitere Investitionen in die städtische Infrastruktur verringern.

Umso wichtiger ist die einmalige Sonderzuweisung zusätzlicher Mittel in Höhe von 1,5 Mio Euro für die Erneuerung der städtischen Infrastruktur. Hinzu gesellen sich 250 TSD Euro Eigenanteil der Stadt.

Zu guter Letzt schloss Dieter Welker die Versammlung und wünschte allen Besuchern einen guten und sicheren Nachhauseweg, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten, erfolgreichen Start ins neue Jahr 2016.