Marko Berg: „Drei Gründe für die Kommunalwahl“

Interessant zu lesen, mit welchen Themen die Alsfelder Politik um die Stimmen für die Kommunalwahl am 6.03. hascht. Man liest von Seiten der Fraktionsvorsitzenden Lippenbekenntnisse, die in der Vergangenheit vollends anders argumentiert wurden und entgegen aller vernünftigen Einwände einzig durch die „Macht der Mehrheiten“ durchgesetzt wurden.

Herr Sauermann (SPD) geht auf die Vereinsförderung ein. Dieser Bereich wird von der Stadt seit vielen Jahren unterstützt und gefördert. Trotz leerer Kassen (54 Millionen Schulden, siehe Anmerkung Herr Paule, der trotz und gerade im Wahlkampf offen darauf eingeht), werden jedes Jahr vielfältige Vereinsmaßnahmen von der Stadt gefördert. Dazu bedarf es nun wirklich keiner Aufforderung einer SPD.

Zum Thema faire Verteilung der Steuern sei anzumerken, dass es eben genau die SPD war, die in der Vergangenheit die Erhöhung der Grundsteuer A beantragt und durchgesetzt hat, die gerade die landwirtschaftlichen Eigentümer auf den Dörfern so sehr belastet. Zur Wahl stellt sie sich jedoch so dar, als würde sie keinerlei Mehrbelastungen für den Bürger zustimmen. Wenn sie damit wirbt, Kindergartenbeiträge abschaffen zu wollen, dann soll sie (die SPD) doch bitte auch die Quelle nennen, aus der künftig die fehlenden Einnahmen sprudeln sollen (etwa eine erneute Erhöhung der Gewerbesteuer, um Herrn Paules guten Kurs weiter zu torpedieren?).

Herr Riese möchte, dass sich die Bürger mehr in die Politik einmischen. Das tun sie bereits, wenn man die Reaktionen in den sozialen Netzwerken zu den anstehenden Themen verfolgt (siehe Bericht der letzten Stvv. , bei der die SPD/ALA ihren Antrag auf Steuersenkung auf Grund öffentlichen Druckes und entsprechender Kommentare zurückgezogen hat).- Keine Begründung, keine Alternativvorschläge, statt dessen geschlossene Enthaltung zum Haushalt von Seiten der SPD.

Die UWA, vertreten durch Herrn Martin Räther, geht hier konkret und transparent auf die Ziele ein, die sie im Sinne der Bürgerinnen und Bürger verfolgt. Es wird nach wie vor jeder Sachverhalt einzeln bewertet und erst nach Abwägung des Nutzens für die Bürger und Prüfung aller Fördermöglichkeiten entschieden. Jedes Mitglied der Fraktion bringt seine Einschätzung und Erfahrung in die Diskussion mit ein (das ist gute und bewährte Tradition der UWA). Der Bürger steht dabei im Vordergrund, nicht der politische Wille. Wirtschaftsförderung, Sparsamkeit und die Attraktivität unserer schönen Altstadt stehen dabei im Vordergrund. entsprechender Transparenz und Weitsicht gilt es, diese Ziele weiter voranzutreiben und den guten Kurs unseres Bürgermeisters mit intelligenten Lösungen zu unterstützen, anstatt mit sinnfreien Angriffen und bloßen Lippenbekenntnissen Wahlkampf zu betreiben.

Schlussendlich: Humor, Herr Riese, ist eine schöne Sache für die fünfte Jahreszeit, spielt jedoch in Zeiten leerer Kassen in der Politik, meine ich, doch eine nur sehr untergeordnete Rolle.
Marko Berg, UWA