Paule muss bleiben – Wasser- und Abwassergebühren auf den Prüfstand

Bericht zur UWA-Jahreshauptversammlung 2018

Am Montag, den 23.04.2018 begrüßte der Vorsitzende Dieter Welker zahlreiche Unterstützer und Mandatsträger der UWA zur Jahreshauptversammlung im Restaurant „Milano“ in Alsfeld. Ausführlich berichtet wurde über wichtige Themen der politischen Arbeit des letzten Jahres sowie solche die die Gemeinde in naher Zukunft beschäftigen werden.

Hessenkasse

Mit Hinblick auf die Finanzen der Stadt Alsfeld erläuterte Dieter Welker nochmal ausführlich das Prinzip der Hessenkasse und die damit verbundenen Handlungsoptionen der Stadt Alsfeld. Durch die Konsolidierungsbemühungen und den Einsparwillen der CDU/UWA-Koalition und das hervorragende Vorgehen der Stadtkasse beim Einziehen von Ausständen sei es gelungen die Kassenkredite vollständig abzubauen, so Dieter Welker. „Natürlich spielt auch die derzeitige Konjunktur eine große Rolle bei diesem Erfolg“, sagt hierzu Stadtverordneter Achim Spychalski-Merle und ergänzt: „Die Euphorie weckt Begehrlichkeiten denen wir als UWA entgegentreten müssen! Denn dem derzeitigen Barvermögen der Stadt Alsfeld von ca. 5 Mio. EUR stehen Investitionskredite von 38 Mio. EUR gegenüber, die es abzubauen gilt.“

Teil der Lösung könnte die Hessenkasse sein. Durch die Auflösung der Kassenkredite kann die Stadt Alsfeld ca. 4 Mio. EUR Investitionszuschüsse des Landes, bei einem Eigenanteil von lediglich 10%, erhalten. Von diesen Zuschüssen könnte die Stadt aber auch Gelder für den Schuldenabbau einsetzen. Einigkeit herrschte darüber, dass unter diesen Bedingungen an der Teilnahme an der Hessenkasse kein sinnvoller Weg vorbeiführt.

Kindertagesstätten

„Henner“ Muhl stellt im Anschluss die aktuelle Situation der Kindertagesstätten vor. Er erläutert zunächst die finanziellen Vorteile, die sich zukünftig für Eltern ergeben, wenn die Förderquote des Landes in Höhe von 135,60 €/Kind (über 3 Jahren) für eine sechsstündige Betreuung in die vorgesehenen 6-, 9- und 11-stündigen Module eingearbeitet sind.

Problematischer ist der Umstand, dass kurzfristig mindestens 2, besser 3, neue Kindergartengruppen geschaffen werden müssen, um der gestiegenen Kinderzahl und den aktuellen gesetzlichen Auflagen Rechnung tragen zu können. Muhl stellt fest: „So wie es aussieht, können wir bis zur Inbetriebnahme des Kindergartenneubaus im Feldgarten entweder das DGH Leusel nutzen und es mit überschaubaren Kosten kindgerecht ausbauen oder eine Containerlösung auf dem Parkplatz des ehemaligen BGS-Geländes anstreben. Mir persönlich wäre die Option DGH Leusel lieber; zumal die Stadt zusagen würde, das veraltete DGH Leusel anschließend grundhaft zu sanieren. Dann hätten wir zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Ich hoffe die Leuseler Vereine helfen uns hier im Interesse aller betroffener Kinder unserer Großgemeinde weiter.“

Wasser- und Abwassergebühren auf den Prüfstand

Bei der anschließenden Aussprache über die Gesamtsituation der Alsfelder Stadtwerke stellen Karl-Heinz Weicker und Rolf-Peter Stein fest, dass das Ergebnis von 2017 und die Planzahlen für 2018 deutliche Überschüsse ausweisen. „Diese Überschüsse gehen nur zu einem keinen Teil – nämlich im Rahmen der Eigenkapitalverzinsung – in das Ergebnis der Stadt Alsfeld ein, da der Eigenbetrieb der Alsfelder Stadtwerke auf eigene Rechnung handelt.“, ergänzt Achim Spychalski-Merle

Rolf-Peter Stein und Karl-Heinz Weicker betonen: „ Die aktuelle Gesetzes- und Beschlusslage sieht vor, dass die Stadtwerke Alsfeld nur in einem begrenzten Rahmen in Bezug auf ihren geplanten Personal- und Investitionsbedarfs Überschüsse erwirtschaften dürfen. Wird dieser überschritten müssen die Gebühren für Abwasser und Wasser unserer Meinung nach zeitnah oder rückwirkend gesenkt werden.“

Alle Anwesenden waren sich darin einig: „Unter Berücksichtigung des bereits festgestellten Personal- und Investitionsbedarfes muss nun schnellstens eine Neukalkulation als notwendige Grundlage für die anzustrebende Entlastung aller Gebührenzahler erfolgen!“